Unter der CDU-geführten Bundesregierung mit Bundeskanzlerin Angela Merkel ist Deutschland
Vorreiter bei Wachstum, soliden Finanzen, Erwerbstätigkeit und Innovation in Europa.
Der Jahreswirtschaftsbericht der Bundesregierung zeigt: 2013 wird die Wirtschaft weiter wachsen. Darüber hinaus wurde mit 41,6 Millionen Erwerbstätigen 2012 ein neuer Rekord erreicht. Die Arbeitslosenquote ist dabei die drittniedrigste in der EU.
Wolfgang Schäuble hat den Haushalt im Griff:
2012 hat der Bund unter Finanzminister Wolfgang Schäuble erstmals die Vorgaben der Schuldenbremse eingehalten - vier Jahre früher als vom Grundgesetz vorgeschrieben!
2014 soll die Neuverschuldung mit 6,4 Milliarden Euro nur noch halb so hoch sein, wie ursprünglich eingeplant. Diese Summe ist eine Art Risikovorsorge für Schwankungen bei der Wirtschaftsentwicklung. Ab 2015 soll der Bund ganz ohne neue Schulden auskommen– erstmals seit mehr als 40 Jahren!
2016 kann sogar begonnen werden, die über Jahrzehnte aufgehäuften Schulden zurückzuzahlen: Beginnend mit fünf Milliarden Euro im ersten Jahr und 9,4 Milliarden Euro 2017.
Die SPD behauptet, sie müsse Steuern erhöhen, um die Schuldenbremse einhalten zu können. Dei Grünen haben bei ihrem Parteitag ein riesiges Bündel an Steuererhöhungen beschlossen, das vor allem die Mittelschicht treffen wird.
Dass SPD und Grüne nicht ohne Schuldenmacherei auskommen, zeigt auch der Blick auf die Politik von Winfried Kretschmann und Nils Schmid in unserem Land: Trotz hoher Steuereinnahmen verschuldet sich Baden-Württemberg unter Grün-Rot zu Lasten künftiger Generationen.
Die Politik der Union zeigt: Es geht ohne zusätzliche Belastungen für die Bürger. Auf die CDU ist Verlass.
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Michael Donth bei Facebook
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