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05.03.2013
Donth schnuppert Berliner Luft
Michael Donth über seine Eindrücke aus Berlin |
Ende Februar war ich für eine Woche als "Praktikant" zu Gast bei unserem Wahlkreis-Abgeordneten Ernst-Reinhard Beck. Dabei konnte ich den Berliner Politikbetrieb aus nächster Nähe kennenlernen. Lesen Sie hier mehr über die Woche eines Abgeordneten in Berlin.
Montag
Die meisten Abgeordneten machen sich am Montagmorgen von ihrer Heimat aus auf den Weg nach Berlin. Auch ich kam am Montagvormittag in Berlin an und wurden von den Mitarbeitern von Ernst-Reinhard Beck freundlich empfangen. In den Gebäuden des Bundestages kann man sich als Neuling schon mal verirren. Durch einen unterirdischen Gang können die Abgeordneten vom Paul-Löbe-Haus direkt ins Reichstagsgebäude gelangen, sehr praktisch...
Am Montagabend treffen sich die sogenannten Landesgruppen. Das sind alle Abgeordneten einer Fraktion aus dem jeweiligen Bundesland. Ernst-Reinhard Beck nahm mich mit zur baden-württembergischen Landesgruppe. Der Vorsitzende Thomas Strobl, der zugleich auch der CDU-Landesvorsitzende ist, leitet die Sitzung und gibt den Abgeordneten einen Überblick über die wichtigsten Themen, die in dieser Woche im Bundestag auf der Tagesordnung stehen.
Dienstag
Am Dienstag beginnt der Arbeitsalltag im Bundestag während einer Sitzungswoche schon recht früh. Um 9 Uhr tagen die Arbeitsgruppen. In diesen sind alle Abgeordneten einer Fraktion, die im gleichen Ausschuss Mitglied sind, versammelt. Ernst-Reinhard Beck leitet als verteidigungspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion die Arbeitsgruppe "Verteidigung". Die Unionsabgeordneten besprechen hier, was in den kommenden Tagen im Verteidigungsausschuss und im Bundestag mit den anderen Fraktionen diskutiert und beraten wird.
Am Dienstagnachmittag treffen dann alle Abgeordneten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zur Fraktionssitzung im Reichstagsgebäude zusammen. Diese Sitzung wird vom Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder geleitet. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Unions-Minister sind bei dieser Sitzung in der Regel dabei. Es geht wiederum um die Themen, die in den kommenden Tagen im Bundestag beraten werden sollen. Die Anwesenden haben hier die Möglichkeit, über politische Themen kontrovers zu diskutieren und ihre Eindrücke aus dem Wahlkreis direkt in Berlin einzubringen. Hier werden auch ganz praktische Fragen besprochen: Beispielsweise, welcher Abgeordnete in dieser Woche zu welchem Thema sprechen darf und wie lange er Redezeit hat.
Am Dienstagabend sind dann viele Abgeordnete bei Vorträgen oder Empfängen in Berlin eingeladen, wo sie sich mit Vertretern von Vereinen, Verbänden, Unternehmen und sonstigen Organisationen austauschen.
Mittwoch
Am Mittwochmorgen treffen die Parlamentarier erstmals fraktionsübergreifend zusammen. Im Paul-Löbe-Haus tagen zeitgleich beinahe alle Fachausschüsse des Bundestages. Ein Gesetzentwurf wird nach der ersten Beratung im Parlament zumeist an den Ausschuss überwiesen. Im Ausschuss wird dann über viele Detailfragen diskutiert und schließlich auch abgestimmt. Im Verteidigungsausschuss sitzen alle Unionsabgeordneten, die sich dienstags bereits in ihrer Arbeitsgruppe "Verteidung" besprochen hatten. Hier diskutieren sie nun ihren Standpunkt mit den Vertretern der anderen im Bundestag vertretenen Parteien.
Am Mittwochmittag sind dann erstmals alle Parlamentarier im Plenarsaal des Bundestags versammelt. Während der sogenannten Fragestunde stehen die Parlamentarischen Staatssekretäre der Ministerien den Abgeordneten Rede und Antwort. Vor allem die Opposition hat dadurch die Möglichkeit, schnelle an Informationen über die Arbeit der Bundesregierung zu kommen. Der Fragestunde schließt sich meist eine "Aktuelle Stunde" an, in der über ein brandaktuelles politisches Thema debattiert wird.
Donnerstag
Um Punkt 9 Uhr beginnt am Donnerstagmorgen die Plenarsitzung. Der Bundestagspräsident eröffnet die Sitzung und führt dann durch die Tagesordnung. Zumeist sind die besonders wichtigen Themen gleich früh morgens auf der Tagesordnung. Oft sind dann die Fraktionsvorsitzenden und auch Minister am Rednerpult. Gegen später werden eher spezielle Themen beraten, bei denen dann meist nur die Politiker im Plenarsaal sitzen, die sich in den Tagen zuvor in ihrer Arbeitsgruppe und im Ausschuss mit dem Thema befasst haben. Die übrtigen Abgeordneten haben dann Zeit, Anfragen von Bürgern zu beantworten, sich intensiv in neue Themen einzuarbeiten oder "hinter den Kulissen" mit ihren Kollegen zu diskutieren und neue politische Vorhaben vorzubereiten.
Eine Besonderheit war an diesem Donnerstag der Dankgottesdienst in der St. Hedwigs-Kathedrale zum Ende des Pontifikats von Papst Benedikt XVI. Es war sehr feierlich und festlich. Ich bin dankbar, dass ich mitfeiern durfte.
Die Tagesordnung, die der Bundestag in einer Sitzungswoche abzuarbeiten hat, umfasst immer eine Vielzahl von Seiten. Der Plenartag am Donnerstag zieht sich deshalb meist bis spät am Abend, manchmal sogar bis nach Mitternacht.
Freitag
Am Freitagmorgen treffen die Abgeordneten wieder im Plenum zusammen, um weiter über Gesetzesentwürfe und sonstige Vorgänge zu diskutieren und zu beschließen. Ist die Tagesordnung der Woche schließlich abgearbeitet, besprechen sich viele Abgeordnete nochmal mit ihrem Büro-Mitarbeitern. Oft wird schon ein Blick auf die Themen der nächsten Sitzungswoche geworfen. Und schließlich machen sich die Abgeordneten wieder auf den Weg in ihre Heimat, um mit den Bürgern in ihrem Wahlkreis zusammenzutreffen. Hier erfahren sie dann, wo vor Ort "der Schuh drückt" und nehmen diese Information dann vielleicht schon beim nächsten Mal mit in die Fraktionssitzung.
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